SPD: Dagmar Metzger muss vor Schiedskommission

FR vom 17.01.09

München. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger muss sich einem Medienbericht zufolge am 28. Januar vor einer Schiedskommission ihres Darmstädter SPD-Unterbezirks gegen den Vorwurf parteischädigenden Verhaltens verteidigen. Das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete vorab, der SPD-Ortsverein Wiesbaden-Bierstadt fordere ihren Parteiausschluss.

Metzger und drei weitere SPD-Abgeordnete hatten sich im vergangenen Jahr geweigert, SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti mit Unterstützung der Linkspartei zur Ministerpräsidentin zu wählen.

Metzger sagte dem Blatt: "Ich werde keine Strafe akzeptieren, selbst wenn es nur eine Rüge wäre. Notfalls gehe ich bis zum Bundesverfassungsgericht." Sie werde für das grundgesetzlich geschützte freie Mandat kämpfen. Ypsilantis Versuch sei Verrat an den SPD-Wählern gewesen. "Das konnte ich mit gutem Gewissen nicht mittragen", sagte Metzger.

Ypsilanti hatte vor der Wahl versprochen, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten. Mit Blick auf den geplanten Parteiausschluss sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Samstag in Berlin, der Verfall der SPD habe einen neuen Tiefpunkt erreicht. Metzger habe sich gegen "das schamlose Machtstreben" von Ypsilanti gestellt. "Sie hat sich für ihr Gewissen entschieden - und soll nun dafür bestraft werden", kritisierte Pofalla. Es sei erschreckend, wie weit es mit dem Demokratieverständnis der SPD gekommen sei. (ddp)