Posts mit dem Label SPD werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label SPD werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Dienstag, 11. März 2008

FR: Dagmar Metzger behält ihr Mandat

Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger gibt nicht nach. Eine Regierung mit Unterstützung der Linken lehnt sie weiterhin ab. SPD-Bundestagsfraktionschef Struck gratulierte.

Zum Artikel hier klicken

WELT ONLINE: Ost-Grüner Schulz lehnt Arbeit mit der Linken ab

Der DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz spricht sich dagegen aus, eine rot-grüne Koalition in Hessen von der Linkspartei tolerieren zu lassen. Vielmehr solle man versuchen, eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP zu bilden, sagte er WELT ONLINE. Auch Neuwahlen schließt Schulz nicht aus.

Zum Artikel hier klicken

Grünen Fraktionsgeschäftsführer Kaufmann im FR - Interview: "Das Polit-Management der SPD hat versagt"

"Die SPD hatte nach der Wahl ein Problem, das sich zum großen Desaster ausgewachsen hat. Für die Grünen sind Koalitionsverhandlungen derzeit deshalb nicht sinnvoll. Die SPD muss die Debatte jetzt entschleunigen, durchatmen, die Nervosität ablegen und zur Ruhe zurückfinden."

Zum Interview hier klicken

Montag, 10. März 2008

FR: Kopfschütteln über die SPD -- Grüne sagen Koalitionsverhandlungen endgültig ab

Die hessischen Grünen haben die Koalitionsverhandlungen mit der SPD endgültig abgesagt. Die Ablösung der CDU-Regierung sei an den Sozialdemokraten gescheitert, erklärte der Grünen-Landesvorstand am Montag in Wiesbaden. "Die Ereignisse der letzten Tage offenbaren ein Maß an inhaltlichem Richtungsstreit und Unprofessionalität innerhalb der SPD, das wir nicht für möglich gehalten hätten", hieß es.

Zum Artikel hier klicken

Linie1-magazin: SPD-Landtagsabgeordneter wirft eigener Partei »Stasi-Methoden« vor

Im Zusammenhang mit der Kritik an der hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger hat der SPD-Abgeordnete Bernd Riege der eigenen Partei »Stasi-Methoden« vorgeworfen. Laut der Online-Ausgabe der »Bild« vom Montag sagte Riege wörtlich: »Es ist ein Unding, wie auf die Kollegin Metzger von der Parteispitze Druck ausgeübt wurde, ihr Mandat niederzulegen. Man hat ihr sogar gedroht, der Landesparteitag werde am 28. März sonst einen entsprechenden Beschluss fällen. Mich erinnert das stark an Stasi-Methoden. Außerdem grenzt es an den Tatbestand der Nötigung.«

Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Mehr Metzgers für Deutschland

Angefeindete, ehrenvolle Dagmar Metzger: Von allen Seiten dreschen SPD-Genossen auf die hessische Landtagsrebellin ein. Diese Kampagne ist grotesk, kommentiert der Politologe Gerd Langguth - tatsächlich ist Metzger ein Vorbild für Parlamentarier aller Fraktionen.

Zum Artikel hier klicken

Die Zeit: SPD - Fratze der Macht

Soviel Wut war lange nicht. "Schäbig", "blanke Inkompetenz", "unverhüllte Skrupellosigkeit": Harsche Kritik schlägt Andrea Ypsilanti an diesem Montag aus der Presse entgegen. Der politische Wortbruch der hessischen SPD-Vorsitzenden, entgegen ihrer Wahlkampfaussagen doch mit der Linkspartei paktieren zu wollen, ist längst in den Hintergrund gerückt.

Entsetzen erzeugt vielmehr ihr Umgang mit einer aufrechten, direkt gewählten Landtagsabgeordneten, die die sozialdemokratische Führung in Wiesbaden aus blankem Machtkalkül aus dem Parlament vertreiben möchte. Was bloß treibt eine Parteivorsitzende und weitere Genossen zum offensichtlichen Mobbing von Dagmar Metzger, die nichts anderes tut, als an ihren Prinzipien festzuhalten, welche bis vor wenigen Wochen auch noch die erklärten Grundsätze der Partei waren? Diese Verletzung der "Regeln der Demokratie und des politischen Anstands" (Frankfurter Rundschau) werfen ein schlechtes Licht auf die ganze Partei, auch auf deren Führung in Berlin.

Zum Artikel hier klicken

ZOOMER.de: "Eine demokratische Unverschämtheit"

Die Partei, die Partei, die hat immer recht – selbst wenn sie nicht weiß, was sie will. So etwa, in leichter Abwandlung des Arbeiterparteikampfliedes von Louis Fürnberg („aus Leninschem Geist, von Stalin geschweißt“), muss man sich wohl den geistigen Produktionsprozess in der hessischen SPD vorstellen. Zählt denn noch Schmerz und Beschwerde, wenn uns das Gute gelingt? Nein, zählt nicht – ja, wenn es gelingt. Die Abgeordnete Dagmar Metzger aber hat das von ihrer Partei definierte Gute vermasselt, weil sie nicht gemeinsam mit jenen, die in der Tradition eines Fürnberg stehen, Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wählen will. Deshalb wird sie jetzt geächtet und verstoßen.

Zum Artikel hier klicken

ZOOMER.de: Hessen Debakel - SPD-Spitze probt die Kehrtwende

Vor ein paar Tagen noch gab die SPD-Spitze Andrea Ypsilanti freie Hand, sich von der Linken wählen zu lassen. Jetzt macht die angeschlagene Partei offenbar die Kehrtwende - und will Ypsilanti verbieten, für eine Minderheitsregierung anzutreten.

Zum Artikel hier klicken

Die Achse des Guten: SPD: Stalinisten ohne Prinzipien und innerparteiliche Demokratie

Nachdem Andrea Ypsilanti sich gestern per Abstimmung der uneingeschränkten Solidarität ihrer Partei, der SPD in Hessen, versichert hat, will sie nun offenbar einen neuen Anlauf nehmen, um sich mit den Stimmen der LINKEN zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen und ihr politisches Lebenswerk, das z.B. aus der Einführung der Einheitsschule und des gesetzlichen Mindestlohns besteht, im schönen Wonnemonat Mai in Wiesbaden zu krönen.

Zum Artikel hier klicken

Andrea Ypsilanti im Interview mit der FR: "Ich gebe nicht auf"

Andrea Ypsilanti will weiter mit Hilfe der Linken Ministerpräsidentin in Hessen werden.

Zum Interview hier klicken

Sonntag, 9. März 2008

Spiegel Online: Grünen-Chef Bütikofer spricht von Mobbing gegen SPD-Rebellin Metzger

Die Grünen rücken von den Bündnisplänen der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilantis in Hessen ab. Parteichef Reinhard Bütikofer verurteilte die Versuche, die abtrünnige Abgeordnete Metzger zum Mandatsverzicht zu bringen und sprach von "Mobbing". Er könne über das "Hin und Her" nur den Kopf schütteln.

Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Pech für Ypsilanti - auch Metzgers Nachrücker will kein Linksbündnis

Andrea Ypsilanti hat die widerspenstige SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger aufgefordert, ihr Landtagsmandat zurückzugeben. Doch: Damit wäre der Weg an die Macht für die hessische Spitzenkandidatin immer noch nicht frei. Denn auch Wagners potentieller Nachrücker hat erhebliche Zweifel an einer Kooperation mit den Linken.

Zum Artikel hier klicken

Samstag, 8. März 2008

Ein bisschen Stalinismus in der SPD: Ypsilanti gibt Metzger Bedenkzeit

FR:

Die hessische SPD stellt sich hinter Andrea Ypsilanti. Ihre Wahl zur Ministerpräsidentin sei immer noch möglich. Die scharf kritisierte Dagmar Metzger erwägt derweil, ihr Mandat niederzulegen.

Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: SPD- Rebellin Metzger will aufgeben - und den Weg für Ypsilanti frei machen

Der Druck der SPD auf Dagmar Metzger scheint zu wirken. Die Frau, die sich weigerte, Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin in Hessen zu machen, wankt. Sie überlegt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Damit wäre die Wahl der Spitzenkandidatin zur Koch-Nachfolgerin wieder möglich.

Zum Artikel hier klicken

Freitag, 7. März 2008

FR: Abtreten, Ypsilanti und Beck!

Als Duo des Versagens haben Ypsilanti und Beck agiert: in Hessen wie in der SPD. Ein durchaus wichtiges Experiment kam dank ihrer Unfähigkeit nicht mal in die Versuchsphase. Sie sollten gehen - beide.

Zum Artikel hier klicken

WN: Hessischer Grüner: Kein Jamaika – Bütikofer kritisiert Ypsilanti

Der hessische Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour hat sich „bitter enttäuscht“ von der Landes-SPD gezeigt. Es sei bedauerlich, dass die Grünen es nicht mit einer geschäftsfähigen SPD zu tun hätten, sagte Nouripour am Freitag der Deutschen PresseAgentur dpa in Berlin. Zuvor hatte die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti angekündigt, doch nicht als Ministerpräsidentin anzutreten.

Zum Artikel hier klicken

Die Zeit: Selbst versenkt

Nicht, weil sie hoch pokerte, scheiterte Andrea Ypsilanti, sondern weil sie zu viel wollte und zu wenig konnte. Der Schaden immerhin ist enorm.

Zum Artikel hier klicken

ZOOMER.de: Ypsilanti wirft das Handtuch

Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zieht ihre Kandidatur zur Regierungschefin zurück. Grund ist eine extrem unsichere Mehrheit in den eigenen Reihen.

Zum Artikel hier klicken

FR: Ypsilanti wirft hin

Andrea Ypsilanti gibt wegen Widerstands in den eigenen Reihen die Kandidatur in der Wahl zur Ministerpräsidentin auf. Zuvor war es ihr nicht gelungen, die Abgeordnete Metzger davon zu überzeugen, sie zusammen mit den Linken zu wählen.

Zum Artikel hier klicken