Thorsten Schäfer-Gümbel: No, you can`t !!

SPD-Schiedskommission: Walter geht in Berufung

2009-04-02T17:02:00.000+02:00

FR vom 02.04.2009Von Pitt von BebenburgDer frühere SPD-Landesvize Jürgen Walter legt Berufung gegen die Strafe ein, die ihm seine Partei aufgebrummt hat. "Einen Parteiausschluss auf Zeit kann und werde ich nicht akzeptieren", sagte Walter am Donnerstag zu dem Beschluss der Schiedskommission der Wetterau-SPD, ihm für zwei Jahre Parteifunktionen zu verbieten. Jetzt muss sich die Schiedskommission

Parteirebell Walter will Funktionsverbot nicht akzeptieren

2009-03-29T22:06:00.001+02:00

Spiegel - Online vom 29.03.2009Der Streit in der hessischen SPD dauert an: Parteirebell Jürgen Walter will das Urteil im Parteiordnungsverfahren nicht hinnehmen. Laut einem Zeitungsbericht droht ihm ein zweijähriges Funktionsverbot.Frankfurt - Walters Anwalt Mathias Metzger sagt, er sei sich zu 99,9 Prozent sicher, dass sein Mandant Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen werde. Laut einem Bericht

SPD-Unterbezirk will Zwei-Jahres-Strafe für Parteirebell Walter

2009-03-28T06:23:00.000+01:00

Spiegel - Online vom 28.03.2009Zwei Jahre lang Stimmrecht nur im Ortsverein: Die hessische SPD plant laut einem Zeitungsbericht, Jürgen Walter die Mitgliedsrechte temporär zu entziehen. Er hatte sich geweigert, Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin zu wählen - und bereits angekündigt, nicht mal eine Rüge zu akzeptieren.Frankfurt am Main - Strafe für den Parteirebellen der hessischen SPD: Die

Parteiausschlussverfahren gegen Jürgen Walter

2009-03-20T08:24:00.001+01:00

Spiegel - Online 20.03.2009Wie Ypsilanti-Gegner Walter sein Parteibuch retten willVon Björn HengstZusammen mit drei weiteren Genossen hat SPD-Mann Walter die Wahl von Andrea Ypsilanti zur Regierungschefin in Hessen verhindert. Jetzt muss sich der frühere Abgeordnete vor einer Kommission gegen den drohenden Parteirauswurf wehren.Hamburg - Sogenannte Parteifreunde haben an ihnen das gesamte

Everts stellt Strafantrag gegen SPD-Bundestagskandidatin Nissen

2009-02-15T17:37:00.001+01:00

«Im Mittelalter hat man solche Leute geteert, gefedert und gevierteilt»Frankfurt/Main (ddp-hes). Die hessische SPD-Abweichlerin Carmen Everts stellt nach einem Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» (FAS) Strafantrag gegen die Frankfurter SPD-Bundestagskandidatin Ulli Nissen. Hinergrund ist eine Äußerung Nissens auf dem Unterbezirksparteitag der Frankfurter SPD Anfang Dezember.

off-topic: Die Palästinenser von der Hamas befreien (derzeit Waffenruhe)

2009-01-19T10:13:00.003+01:00

Tachles v. 16.01.2009BERNHARD-HENRI LÉVY Der Philosoph bezieht dezidiert StellungIn seinem Essay äusserst sich der französische Intellektuelle Bernard-Henri Lévy pointiert zum israelischen Feldzug in Gaza.Da ich kein Militärexperte bin, werde ich davon absehen, der Frage auf den Grund zu gehen ob, die israelischen Bomben auf Gaza zielsicherer, vielleicht auch weniger intensiv hätten abgeworfen

Daniel Cohn-Bendit (Grüne) hält rot/rot/grüne Koalition im Bund für möglich, wenn Lafontaine als Parteichef der Linken zurücktritt

2009-01-19T07:14:00.005+01:00

Aus der FR vom 19.01.2009:Daniel Cohn-Bendit"Das macht wütend"Frankfurter Rundschau:Herr Cohn-Bendit, vor einem halben Jahr haben Sie Andrea Ypsilanti zu einer rot-grünen Minderheitsregierung ermuntert. Das Ergebnis ist ein Ministerpräsident Roland Koch. Wie geht’s einem Grünen damit?Daniel Cohn-Bendit: Das ist natürlich eine Niederlage. Es gab in Hessen nach der Wahl im letzten Jahr den Wunsch

Vorläufiges amtliches Enderergebnis der Landtagswahl in Hessen

2009-01-19T06:29:00.004+01:00

SPD: Dagmar Metzger muss vor Schiedskommission

2009-01-17T14:04:00.001+01:00

FR vom 17.01.09München. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger muss sich einem Medienbericht zufolge am 28. Januar vor einer Schiedskommission ihres Darmstädter SPD-Unterbezirks gegen den Vorwurf parteischädigenden Verhaltens verteidigen. Das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete vorab, der SPD-Ortsverein Wiesbaden-Bierstadt fordere ihren Parteiausschluss.Metzger und drei weitere SPD-Abgeordnete

Verdi für Ausbau des Frankfurter Flughafens:

2009-01-01T23:02:00.003+01:00

TAZ 01.01.09"Der Flughafenausbau muss sein"Verdi-Vertreter Schaub kritisiert, SPD und Grüne wollten die Erweiterung des Frankfurter Flughafens bremsen. Mögliche neue Arbeitsplätze hätten Vorrang vor Naturschutz. GEROLD SCHAUB, 56, ist Fachbereichsleiter bei der Gewerkschaft Ver.di in Hessen. Er sitzt im Aufsichtsrat der Flughafen-AG Fraport.taz: Herr Schaub, worüber wird beim Flughafenausbau in

Dagmar Metzger auf FTD: "brutale Genossen"

2009-01-01T22:11:00.001+01:00

FTD - 01.01.09Metzger kritisiert "brutale" GenossenDie frühere hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger geht mit ihrer Partei hart ins Gericht. Im "Stern" kritisiert die als "Parteirebellin" bekannt gewordene Politikerin Druck, der von den Genossen ausgegangen sei. Der Parteirat habe einem Tribunal geglichen.In einem Interview mit dem "Stern" nannte Dagmar Metzger es "erschreckend",

Lieber Thorsten Schäfer - Gümbel:

2009-01-01T20:32:00.003+01:00

E-Mail an Thorsten Schäfer - GümbelTobias Kaufmann bittet bei dem SPD-Spitzenkandidaten für Hessen um Gnade.

Frankfurter SPD-Bundestagskanditatin Nissen fordert: Carmen Everts sollen die Beine abfaulen.

2009-01-01T17:51:00.006+01:00

Hamburger Abendblatt v. 15.12.08Entsetzen über hessische Politikerin Ulli Nissen:Ihr sollen die Beine abfaulenDie hessische SPD-Politikerin Ulli Nissen ist für ihre hasserfüllten Äußerungen über die Abweichler in der Landespartei in den eigenen Reihen scharf kritisiert worden. Führende Sozialdemokraten nannten das Verhalten Nissens untragbar, akzeptierten jedoch deren Entschuldigung. Die

Spiegel Online: Ypsilanti wirbt für neuen Anlauf zu rot-grüner Minderheitsregierung

2008-03-29T14:24:00.001+01:00

Andrea Ypsilanti hat den Glauben an einen Regierungswechsel in Hessen nicht aufgegeben. Auch nach den Parteiquerelen der letzten Wochen hält sie eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken für möglich. Die Absage der FDP an eine Ampel-Koalition kritisiert sie scharf.Zum Artikel hier klicken

FR: Dagmar Metzger behält ihr Mandat

2008-03-11T15:58:00.001+01:00

Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger gibt nicht nach. Eine Regierung mit Unterstützung der Linken lehnt sie weiterhin ab. SPD-Bundestagsfraktionschef Struck gratulierte.Zum Artikel hier klicken

FR: Grüne Absage

2008-03-11T08:36:00.001+01:00

Die Grünen haben die Nase voll und diagnostizieren bei der SPD im inhaltlichen Richtungsstreit ein "Maß an Unprofessionalität, das wir nicht für möglich gehalten hätten."Zum Artikel hier klicken

WELT ONLINE: Ost-Grüner Schulz lehnt Arbeit mit der Linken ab

2008-03-11T08:28:00.001+01:00

Der DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz spricht sich dagegen aus, eine rot-grüne Koalition in Hessen von der Linkspartei tolerieren zu lassen. Vielmehr solle man versuchen, eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP zu bilden, sagte er WELT ONLINE. Auch Neuwahlen schließt Schulz nicht aus.Zum Artikel hier klicken

SWR: Grüne diskutieren über Bündnis mit Union

2008-03-11T08:22:00.002+01:00

Dagegen schloss der frühere Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Rezzo Schlauch, ein Bündnis mit CDU und FDP nicht aus. Wenn ''die SPD-Ampel nicht geht, dann muss auch Jamaika verhandelt werden'', sagte Schlauch. ''Wir Grünen müssen das Visier öffnen, sonst werden wir zwischen der Linken und der SPD zerrieben.'' Die Zeit für Koalitionen mit der Union sei ''überreif''. Die hessischen Grünen

AFP: Grünen-Realos gegen Jamaika-Bündnis in Hessen

2008-03-11T08:19:00.001+01:00

Ein Jamaika-Bündnis in Hessen kommt für führende Grünen-Realpolitiker nach einem Medienbericht nicht in Frage. "Jamaika ist völlig undenkbar und wäre ein Wortbruch an unseren Wählern", sagte der hessische Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit der "Berliner Zeitung". Die hessische CDU sei eine rechts-reaktionäre

Grünen Fraktionsgeschäftsführer Kaufmann im FR - Interview: "Das Polit-Management der SPD hat versagt"

2008-03-11T08:09:00.001+01:00

"Die SPD hatte nach der Wahl ein Problem, das sich zum großen Desaster ausgewachsen hat. Für die Grünen sind Koalitionsverhandlungen derzeit deshalb nicht sinnvoll. Die SPD muss die Debatte jetzt entschleunigen, durchatmen, die Nervosität ablegen und zur Ruhe zurückfinden."Zum Interview hier klicken

FR: Kopfschütteln über die SPD -- Grüne sagen Koalitionsverhandlungen endgültig ab

2008-03-10T22:47:00.001+01:00

Die hessischen Grünen haben die Koalitionsverhandlungen mit der SPD endgültig abgesagt. Die Ablösung der CDU-Regierung sei an den Sozialdemokraten gescheitert, erklärte der Grünen-Landesvorstand am Montag in Wiesbaden. "Die Ereignisse der letzten Tage offenbaren ein Maß an inhaltlichem Richtungsstreit und Unprofessionalität innerhalb der SPD, das wir nicht für möglich gehalten hätten", hieß

Linie1-magazin: SPD-Landtagsabgeordneter wirft eigener Partei »Stasi-Methoden« vor

2008-03-10T18:40:00.001+01:00

Im Zusammenhang mit der Kritik an der hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger hat der SPD-Abgeordnete Bernd Riege der eigenen Partei »Stasi-Methoden« vorgeworfen. Laut der Online-Ausgabe der »Bild« vom Montag sagte Riege wörtlich: »Es ist ein Unding, wie auf die Kollegin Metzger von der Parteispitze Druck ausgeübt wurde, ihr Mandat niederzulegen. Man hat ihr sogar gedroht, der

Dieter Hildebrandt im TAZ - Interview: "Dilletantenverein in Hessen"

2008-03-10T17:42:00.001+01:00

"Ich würde dem Beck mal vorschlagen, jetzt vier Wochen zu verschwinden und sich mit der Problematik der Linken wirklich zu befassen. Was sind die Linken überhaupt? Das sollte man mal den Menschen klar machen. Die SPD kommt nicht auf die Idee, die Menschen aufzuklären, was bei der Zwangsgründung der SED wirklich passiert ist. Da sind hundertausend Sozialdemokraten in Sibirien verschwunden, die bis

Spiegel Online: Mehr Metzgers für Deutschland

2008-03-10T13:02:00.001+01:00

Angefeindete, ehrenvolle Dagmar Metzger: Von allen Seiten dreschen SPD-Genossen auf die hessische Landtagsrebellin ein. Diese Kampagne ist grotesk, kommentiert der Politologe Gerd Langguth - tatsächlich ist Metzger ein Vorbild für Parlamentarier aller Fraktionen.Zum Artikel hier klicken

Die Zeit: SPD - Fratze der Macht

2008-03-10T12:43:00.001+01:00

Soviel Wut war lange nicht. "Schäbig", "blanke Inkompetenz", "unverhüllte Skrupellosigkeit": Harsche Kritik schlägt Andrea Ypsilanti an diesem Montag aus der Presse entgegen. Der politische Wortbruch der hessischen SPD-Vorsitzenden, entgegen ihrer Wahlkampfaussagen doch mit der Linkspartei paktieren zu wollen, ist längst in den Hintergrund gerückt. Entsetzen erzeugt vielmehr ihr Umgang mit einer

ZOOMER.de: "Eine demokratische Unverschämtheit"

2008-03-10T09:11:00.001+01:00

Die Partei, die Partei, die hat immer recht – selbst wenn sie nicht weiß, was sie will. So etwa, in leichter Abwandlung des Arbeiterparteikampfliedes von Louis Fürnberg („aus Leninschem Geist, von Stalin geschweißt“), muss man sich wohl den geistigen Produktionsprozess in der hessischen SPD vorstellen. Zählt denn noch Schmerz und Beschwerde, wenn uns das Gute gelingt? Nein, zählt nicht – ja, wenn

ZOOMER.de: Hessen Debakel - SPD-Spitze probt die Kehrtwende

2008-03-10T09:07:00.001+01:00

Vor ein paar Tagen noch gab die SPD-Spitze Andrea Ypsilanti freie Hand, sich von der Linken wählen zu lassen. Jetzt macht die angeschlagene Partei offenbar die Kehrtwende - und will Ypsilanti verbieten, für eine Minderheitsregierung anzutreten.Zum Artikel hier klicken

Die Achse des Guten: SPD: Stalinisten ohne Prinzipien und innerparteiliche Demokratie

2008-03-10T08:29:00.003+01:00

Nachdem Andrea Ypsilanti sich gestern per Abstimmung der uneingeschränkten Solidarität ihrer Partei, der SPD in Hessen, versichert hat, will sie nun offenbar einen neuen Anlauf nehmen, um sich mit den Stimmen der LINKEN zur hessischen Ministerpräsidentin wählen zu lassen und ihr politisches Lebenswerk, das z.B. aus der Einführung der Einheitsschule und des gesetzlichen Mindestlohns besteht, im

Andrea Ypsilanti im Interview mit der FR: "Ich gebe nicht auf"

2008-03-10T08:18:00.001+01:00

Andrea Ypsilanti will weiter mit Hilfe der Linken Ministerpräsidentin in Hessen werden.Zum Interview hier klicken

Spiegel Online: Grünen-Chef Bütikofer spricht von Mobbing gegen SPD-Rebellin Metzger

2008-03-09T18:14:00.002+01:00

Die Grünen rücken von den Bündnisplänen der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilantis in Hessen ab. Parteichef Reinhard Bütikofer verurteilte die Versuche, die abtrünnige Abgeordnete Metzger zum Mandatsverzicht zu bringen und sprach von "Mobbing". Er könne über das "Hin und Her" nur den Kopf schütteln.Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Pech für Ypsilanti - auch Metzgers Nachrücker will kein Linksbündnis

2008-03-09T13:38:00.001+01:00

Andrea Ypsilanti hat die widerspenstige SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger aufgefordert, ihr Landtagsmandat zurückzugeben. Doch: Damit wäre der Weg an die Macht für die hessische Spitzenkandidatin immer noch nicht frei. Denn auch Wagners potentieller Nachrücker hat erhebliche Zweifel an einer Kooperation mit den Linken.Zum Artikel hier klicken

Ein bisschen Stalinismus in der SPD: Ypsilanti gibt Metzger Bedenkzeit

2008-03-08T22:06:00.001+01:00

FR:Die hessische SPD stellt sich hinter Andrea Ypsilanti. Ihre Wahl zur Ministerpräsidentin sei immer noch möglich. Die scharf kritisierte Dagmar Metzger erwägt derweil, ihr Mandat niederzulegen.Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: SPD- Rebellin Metzger will aufgeben - und den Weg für Ypsilanti frei machen

2008-03-08T22:01:00.001+01:00

Der Druck der SPD auf Dagmar Metzger scheint zu wirken. Die Frau, die sich weigerte, Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin in Hessen zu machen, wankt. Sie überlegt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Damit wäre die Wahl der Spitzenkandidatin zur Koch-Nachfolgerin wieder möglich.Zum Artikel hier klicken

FR: Abtreten, Ypsilanti und Beck!

2008-03-07T20:02:00.001+01:00

Als Duo des Versagens haben Ypsilanti und Beck agiert: in Hessen wie in der SPD. Ein durchaus wichtiges Experiment kam dank ihrer Unfähigkeit nicht mal in die Versuchsphase. Sie sollten gehen - beide.Zum Artikel hier klicken

WN: Hessischer Grüner: Kein Jamaika – Bütikofer kritisiert Ypsilanti

2008-03-07T16:25:00.000+01:00

Der hessische Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour hat sich „bitter enttäuscht“ von der Landes-SPD gezeigt. Es sei bedauerlich, dass die Grünen es nicht mit einer geschäftsfähigen SPD zu tun hätten, sagte Nouripour am Freitag der Deutschen PresseAgentur dpa in Berlin. Zuvor hatte die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti angekündigt, doch nicht als Ministerpräsidentin anzutreten.Zum

Die Zeit: Selbst versenkt

2008-03-07T16:09:00.000+01:00

Nicht, weil sie hoch pokerte, scheiterte Andrea Ypsilanti, sondern weil sie zu viel wollte und zu wenig konnte. Der Schaden immerhin ist enorm.Zum Artikel hier klicken

ZOOMER.de: Ypsilanti wirft das Handtuch

2008-03-07T14:12:00.001+01:00

Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zieht ihre Kandidatur zur Regierungschefin zurück. Grund ist eine extrem unsichere Mehrheit in den eigenen Reihen.Zum Artikel hier klicken

FR: Ypsilanti wirft hin

2008-03-07T13:35:00.001+01:00

Andrea Ypsilanti gibt wegen Widerstands in den eigenen Reihen die Kandidatur in der Wahl zur Ministerpräsidentin auf. Zuvor war es ihr nicht gelungen, die Abgeordnete Metzger davon zu überzeugen, sie zusammen mit den Linken zu wählen.Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Ypsilanti gibt Links-Experiment auf - Verzicht auf Wahl zur Ministerpräsidentin

2008-03-07T13:32:00.001+01:00

Debakel für Andrea Ypsilanti und Kurt Beck: Die hessische SPD-Chefin gibt ihre Planspiele für eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken auf - und will nun doch nicht am 5. April im Landtag als Ministerpräsidentin kandidieren. Wegen der Parteirebellin Dagmar Metzger sieht sie keine Chance für ihre Pläne.Zum Artikel hier klicken

Die Zeit: Erste Stimmenschlacht verloren

2008-03-07T12:36:00.000+01:00

Andrea Ypsilanti hat den Kampf um ihre rot-rot-grüne Regierungsmehrheit verloren: Dagmar Metzger wird sie nicht zur Ministerpräsidentin wählen. Die Grünen haben derweil die Koalitionsgespräche verschoben.Zum Artikel hier klicken

ZOOMER.de: Hessen-SPD vor Debakel - Ypsilanti-Kritikerin Metzger standhaft

2008-03-07T12:24:00.003+01:00

Andrea Ypsilanti hat es dieser Tage nicht leicht. Die eigene Partei zweifelt an ihrer Entscheidung, sich von der Linken tolerieren zu lassen, und lässt die nötige Geschlossenheit vermissen. Die abtrünnige SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger hat ihren Entschluss nicht für Ypsilanti zu stimmen bekräftigt. Den Grünen wird das alles zu viel: Sie schlagen vor, die Koalitionsverhandlungen zu verschieben.Zum

Financial Times: Ypsilanti droht Simonis-Desaster

2008-03-07T09:41:00.001+01:00

Andrea Ypsilanti bricht ihr Linksbündnis weg: Erst lehnt die sozialdemokratische Abgeordnete Dagmar Metzger die Tolerierung einer SPD-geführten Landesregierung in Hessen durch die Linke ab. Jetzt zieren sich auch noch die Grünen. Koalitionsverhandlungen lassen auf sich warten, böse Erinnerungen werden wach.Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Ypsilantis Linksbündnis zerbröselt - Grüne verschieben Verhandlungen

2008-03-07T09:17:00.001+01:00

Es wird eng für Hessens SPD-Chefin Ypsilanti. Erst kündigte die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger ihr Nein zu einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Tolerierung der Linken an, dann kam Post von den Grünen: Sie wollen die Koalitionsverhandlungen verschieben.Zum Artikel hier klicken

FAZ: Koch deutet Rückzug an - SPD-Abgeordnete will nicht Ypsilanti wählen

2008-03-06T18:08:00.002+01:00

Hessens Ministerpräsident hat angekündigt, sich am 5. April im Wiesbaden „ohne sichere Mehrheit“ nicht mehr zur Wahl stellen. Unterdessen soll die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger dem Vernehmen nach entschlossen sein, Andrea Ypsilanti am 5. April die Stimme zu versagen.Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Ypsilanti droht Pleite bei Ministerpräsidentenwahl

2008-03-06T18:04:00.002+01:00

Es wird eng für Andrea Ypsilanti: Die hessische Abgeordnete Dagmar Metzger will sie nicht zur Ministerpräsidentin mitwählen. Die rot-rot-grüne Mehrheit schrumpft damit auf eine Stimme - die SPD-Landeschefin möchte die Kritikerin in einem Krisengespräch noch umstimmen.Zum Artikel hier klicken

FR: SPD - Abgeordnete will Ypsilanti nicht wählen

2008-03-06T18:01:00.003+01:00

Noch vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen über eine rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen droht dem Bündnis das Aus.Zum Artikel hier klicken

FR: Gysi diktiert Bedingungen für Tolerierung von Rot-Grün in Hessen

2008-03-06T12:53:00.001+01:00

Die Linken stellen nun doch klare Bedingungen für die Tolerierung einer Minderheitsregierung in Hessen.Zum Artikel hier klicken

Hessischer Linkspartei-Chef im Spiegel-Online Interview: "Es wird keine Umfaller geben"

2008-03-05T16:48:00.002+01:00

Hessens SPD-Chefin Ypsilanti will sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE spricht Linke-Fraktionschef Willi van Ooyen über die Erfolgsaussichten einer Minderheitsregierung - und ihren Preis.Zum Interview hier klicken

FR: Keine Chance für Schwarz-Rot in Hessen

2008-03-05T14:07:00.001+01:00

Die Aussicht auf eine große Koalition in Hessen hat sich offenbar endgültig zerschlagen. Bei einem Treffen in Wiesbaden fanden SPD und CDU keine gemeinsame Linie.Zum Artikel hier klicken

TAZ: Volles Risiko

2008-03-05T10:03:00.000+01:00

Endlich ist die Eierei der hessischen Sozialdemokraten zu Ende. Das verdruckste, seltsam unpersönliche Dauerbekenntnis ihrer Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, es sei nicht einmal in ihr selbst entschieden, ob sie sich mit den Stimmen der Linken wählen lasse, war nicht mehr mit anzuhören. Welche Instanz auch immer "es" in Frau Ypsilanti entschieden hat - jetzt will sie sich doch mit den Stimmen

Spiegel Online: SPD stürzt auf Tiefstwert ab - Protest gegen Ypsilanti

2008-03-05T09:48:00.001+01:00

Dramatische Verluste für die SPD: Nach ihrem Linksschwenk kommt sie in einer aktuellen Umfrage nur noch auf 24 Prozent. In der Partei mehrt sich Protest gegen Andrea Ypsilantis Entscheidung, in Hessen mit Hilfe der Linken eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden.Zum Artikel hier klicken

FAZ: CDU will heute letzte Chance für Große Koalition ausloten

2008-03-05T09:44:00.005+01:00

Die hessische CDU will heute mit den Sozialdemokraten über eine mögliche große Koalition sprechen. Das Gespräch sei die allerletzte Chance, Möglichkeiten auszuloten, um eine Regierungsbeteiligung der Linken zu verhindern, meint Fraktionschef Wagner.Zum Artikel hier klicken

FR: Ypsilanti bekennt sich zum Wortbruch

2008-03-05T09:40:00.001+01:00

Doch mit der Linken:Die Sozialdemokratin will sich mit den Stimmen der Linken zur hessischen Ministerpräsidentin wählen lassen - und hat ihre Landespartei und ihre Landtagsfraktion dazu am Dienstag hinter sich gebracht.Zum Artikel hier klicken

FAZ: Scharfer Wortwechsel zwischen SPD und FDP

2008-02-29T15:55:00.002+01:00

Die Stimmung zwischen den Parteien in Hessen wird gereizter. FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn sagte, Andrea Ypsilanti leide an „selektiver Wahrnehmung“. SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt hingegen erneuerte den Koalitionsappell an die Liberalen.Zum Artikel hier klicken

Die Zeit: Willst Du mit mir gehen?

2008-02-29T14:52:00.001+01:00

Lieblose Briefe, unbeholfene Flirts, brüske Körbe: Die Parteien in Hessen tun so, als wenn sie aufeinander zugehen, bewegen sich aber nicht.Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Hamburgs Basis- Grüne sagen lustlos Ja zu Sondierungsgesprächen mit der CDU

2008-02-29T08:06:00.002+01:00

Keine Schreiereien, keine Protestaktionen, kaum hitzige Debatten: Erstaunlich unaufgeregt hat die Landesmitgliederversammlung der Hamburger Grünen Sondierungsgesprächen mit der CDU zugestimmt. Von einer Koalition ist man allerdings noch meilenweit entfernt.Zum Artikel hier klicken

FAZ: Am Ende vielleicht zwei Ministerpräsidenten

2008-02-29T07:55:00.002+01:00

Andrea Ypsilanti will Hessen regieren. Doch wie kann sie es anstellen - das Schicksal ihrer Parteifreundin Simonis noch vor Augen? Welche Möglichkeiten hat Roland Koch? Was geschieht am 5. April, wenn sich der neue Landtag konstituiert? Thomas Holl stellt Szenarien vor, ein kurioses Finale ist nicht ausgeschlossen.Zum Artikel hier klicken

TAZ: Protest gegen Lafontaines SPD-Hass

2008-02-29T07:49:00.004+01:00

Richtungsstreit in Partei Die Linke: In elf von 16 Landesparlamenten sitzt die Linke nun. Doch auf dem Höhepunkt des Erfolgs entbrennt ein Streit über die politische Orientierung - und Parteichef Lafontaine.Zum Artikel hier klicken

FAZ: Kurs auf "Jamaika"

2008-02-29T07:46:00.002+01:00

Ministerpräsident Roland Koch hat ein Bündnis mit FDP und Grünen unter seiner Führung angeregt. Bei den Grünen stoßen die Annäherungsversuche auf Ablehnung.Zum Artikel hier klicken

FR: FDP lassen Ypsilantis Briefe kalt

2008-02-29T07:43:00.001+01:00

Am Donnerstagmorgen um 8 Uhr hat der FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn den jüngsten Brief seiner SPD-Kollegin Andrea Ypsilanti gelesen, doch an seiner Ablehnung einer sozialliberalen Zusammenarbeit hatte der nichts geändert. Im Gegenteil. Um 10 Uhr verkündete Hahn vor der Presse: "Das Gelb in einer Ampel in Hessen wird es nicht geben."Zum Artikel hier klicken

Daniel Cohn-Bendit (Grüne) im Interview mit der Zeit: „Ja, wir haben ein Problem“

2008-02-28T06:50:00.004+01:00

Daniel Cohn-Bendit, Co-Fraktionsführer der Grünen im Europäischen Parlament, erklärt, wieso er an eine rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen und an Schwarz-Grün in Hamburg glaubt, wie seine Partei mit der Linken umgehen sollte und wieso die Grünen zu wenig streiten. Ein InterviewZum Interview hier klicken

TAZ: Widerstand gegen Linken-Duldung in hessischer SPD

2008-02-26T13:55:00.001+01:00

Hessens SPD-Vize-Fraktionschef Jürgen Walter hat parteiinterne Überlegungen für eine Regierungsübernahme mit Hilfe der Linken kritisiert. "Ich persönlich halte diesen Weg für falsch und ausgesprochen gefährlich", warnte Walter am Dienstag im ZDF- "Morgenmagazin". Wenn die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti und die Partei sich aber dafür entschieden, stehe die Landtagsfraktion dahinter: "Wenn der

Spiegel Online: Abschied von der Ampel in Hessen

2008-02-26T07:31:00.002+01:00

In der SPD verfestigt sich die Vorstellung einer Koalition mit der Linken in Hessen. Vorstandsmitglied Scheer betonte, ein Pakt mit den Tiefroten könnte "schlichte Notwendigkeit" werden, um Ministerpräsident Koch zu stürzen.Zum Artikel hier klicken

Interview mit Robert Zion in der FR: "Die Basis will Schwarz-Grün nicht"

2008-02-26T06:49:00.003+01:00

Rebell Robert Zion warnt seine Partei im FR-Interview vor einer Koalition mit der CDU.Zum Artikel hier klicken

FAZ: Schwarz-Grün? Wo, wenn nicht in Hamburg?

2008-02-26T06:45:00.002+01:00

Bürgermeister Ole von Beust (CDU) will binnen zehn Tagen über Hamburgs künftige Regierung entscheiden. Eine große Koalition wäre bei den Sachthemen schnell zu schmieden, aber Personalfragen wären mit den Grünen leichter zu beantworten. Zum Artikel hier klicken

Claus Leggewie in der TAZ zu Schwarz-Grün: Politik statt Projekt

2008-02-26T06:40:00.003+01:00

Gelingt der historische Kompromiss zwischen Grünen und Konservativen? Erstmals seit den 1980er-Jahren, als es noch viel Fantasie und Courage benötigte, ihn überhaupt zu denken, lässt er sich heute verwirklichen. Und die Grünen sollten die Chance ergreifen, genauso, wie sie versuchen sollten, dem jammervollen Spiel in Wiesbaden durch eine rot-rot-grüne Tolerierungsallianz ein Ende zu machen.

Die Zeit: Schwarz-Grün an der Elbe?

2008-02-25T06:32:00.001+01:00

CDU-Bürgermeister von Beust ist trotz Verlusten Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl. Er hat nun die Chance zu einem historisch neuen Bündnis. Verloren hat SPD-Chef Beck.Zum Artikel hier klicken

FAZ: Hamburger Grüne - Gefühlter strategischer Sieger

2008-02-25T06:23:00.001+01:00

Die Grünen fühlen sich nicht als Verlierer der Hamburger Wahl, sondern als „strategischer Sieger“. Sie spekulieren darauf, dass Bürgermeister Beust sie an der Regierung beteiligt, halten sich öffentlich aber noch zurück, um den Preis zu treiben.Zum Artikel hier klicken

TAZ: Becks Wortbruch und die Folgen

2008-02-25T06:16:00.003+01:00

Kaum ein Sozialdemokrat in Hamburg versteht, warum Beck nur wenige Tage vor der Wahl eine Diskussion darüber eröffnet hat, ob sich Andrea Ypsilanti mit den Stimmen der Linkspartei zur hessischen Ministerpräsidentin wählen lassen soll. Genützt, darin sind sich hier alle einig, hat der SPD-Vorsitzende den Hamburger Genossen damit nicht. "Wir haben ein Jahr lang einen tollen Wahlkampf gemacht", ist

Spiegel Online: Showtime für Schwarz- Grün

2008-02-24T21:23:00.001+01:00

Die Zeichen in Hamburg stehen auf Schwarz-Grün: Beide Parteien haben lange auf ein solches Signal gewartet. Es ist Zeit für neue Konstellationen. Auch die SPD erweitert ihr Spektrum - sie braucht das dringend, wenn sie nicht immer der CDU die Führung überlassen will.Zum Artikel hier klicken

Hamburg: CDU verliert absolute Mehrheit - Beust will mit SPD und Grünen verhandeln

2008-02-24T20:41:00.001+01:00

Schwieriges Wahlergebnis für Hamburgs Bürgermeister von Beust: Der CDU-Politiker muss sich einen Regierungspartner suchen, um an der Macht zu bleiben. Jetzt will er über eine Große Koalition oder Schwarz-Grün verhandeln. Die Linken sind erstmals im Stadtparlament - die FDP bangt um den Einzug.Zum Artikel hier klicken

TAZ: Eine kleine Schicksalswahl

2008-02-24T15:04:00.001+01:00

Für die Bündnisgrünen ist die Hamburger Bürgerschaftswahl am Sonntag eine kleine Schicksalswahl. Denn dies könnte die erste und vermutlich für geraume Zeit auch letzte Chance sein, mit einer Landes-CDU zu koalieren. Schwarz-Grün in Hamburg wäre dann der Durchbruch in eine ganz neue, zukunftsträchtige Rolle: die des Königsmachers. Die FDP klettert sich an die CDU? - Soll sie doch, dann übernehmen

SpiegelOnline: Wegner sieht "Kampagne der Herrschenden, die mit Hilfe der willfährigen Medien einen Schweinejournalismus von der Leine gelassen haben"

2008-02-23T18:49:00.006+01:00

DKP-Bundesparteitag:Der Linken-Bundesvorstand hat die Einladung der DKP für den Parteitag jedoch kurzfristig ausgeschlagen. Stattdessen hat man aus dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus Bernd Ihme als Beobachter geschickt, einen Mitarbeiter aus dem Bereich Strategie und Politik. Der Rückzug des Vorstandes sei nach der "Zuspitzung in den vergangenen Tagen" notwendig gewesen, sagt Ihme. Allerdings: "Es

FAZ: Grüne schließen Zusammenarbeit mit Linkspartei in Hessen nicht aus

2008-02-23T14:16:00.001+01:00

Derweil schließen die Grünen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Hessen nicht aus. Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Renate Künast, sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Die Grünen stehen zu ihrer Ankündigung: Meine Partei hat in Hessen klar bekundet, dass sie bereit ist, Verantwortung zu übernehmen.“ Darum spreche sie mit allen Parteien im Landtag; dazu gehört auch die

Financial Times: SPD und Grüne am Nasenring der Linken im hessischen Landtag?

2008-02-22T20:19:00.004+01:00

Nach Ansicht des Wahlkampfleiters der Linken, Bodo Ramelow, könnte Andrea Ypsilanti (SPD) als Ministerpräsidentin in Hessen ein halbes Jahr unter Tolerierung regieren und dann Neuwahlen ausrufen.Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Aufstand in der SPD - Kurt Beck in Not

2008-02-22T19:31:00.001+01:00

Ein Proteststurm gegen Parteichef Beck, ein neues Foul von Wolfgang Clement - zwei Tage vor der Hamburg-Wahl präsentiert sich die SPD in denkbar schlechter Verfassung. Ein prominenter Hamburger Genosse klagt, Beck sei "rücksichtslos". Der sieht nun schweren Wochen entgegen.Zum Artikel hier klicken

FR Interview mit Gysi: "Nun hat die SPD die Wahl"

2008-02-22T09:09:00.003+01:00

Gregor Gysi im Interview der Frankfurter Rundschau über Sekten, linke Kinderkrankheiten - und die Wirrnisse der Sozialdemokratie.Zum Artikel hier klicken

TAZ: SPD-Rechte öffnet sich Linken-Duldung

2008-02-22T08:16:00.001+01:00

Die Avancen der SPD an die Linke sind offenbar ernster, als die Sozialdemokraten zugeben wollen. "Seit der Wahl in Hessen tastet uns die SPD auf die Möglichkeit einer Kooperation ab", sagt ein Mitglied des Linkspartei-Bundesvorstands. Und jemand aus der Fraktionsspitze ergänzt: "Wir wurden schon des Öfteren gefragt, ob man mit den hessischen Abgeordneten zuverlässig zusammenarbeiten kann." Wer

Spiegel Online: Becks linke Nummer

2008-02-21T18:07:00.002+01:00

Mit den Linken im Westen an die Macht? Niemals!, schwor Kurt Beck vor der Wahl in Hessen. Jetzt ist plötzlich alles anders: Andrea Ypsilanti soll regieren - gerechtfertigt durch billige Wortklaubereien, mit denen die SPD jede Glaubwürdigkeit verspielt.Zum Artikel hier klicken

TAZ: DDR-Alarm bei der Linkspartei

2008-02-20T22:46:00.002+01:00

Wie will die Linke mit außerparteilichen Kandidaten umgehen? Nach dem Rauswurf der DKP-Frau Wegner wird darüber heiß diskutiert. Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Lässt sich Ypsilanti mit Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen?

2008-02-20T07:44:00.002+01:00

In der SPD-Führung gibt es nach einem Zeitungsbericht neue Pläne, wie Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin werden könnte. Die Spitzenkandidatin soll sich mit den Stimmen der Linken zur Regierungschefin wählen lassen. Einige Monate später werde sie dann Neuwahlen ausrufen.Zum Artikel hier klicken

Die Zeit: Linkspartei - Unterwanderung durch kommunistische Sektierer

2008-02-20T06:55:00.002+01:00

Die niedersächsische Linksfraktion schließt die DKP-Abgeordnete Wegner aus. Doch neben der DDR-Verherrlicherin hat die Partei noch viel mehr Probleme mit linken Sektierern - in West wie Ost.Zum Artikel hier klicken

Financial Times: Die Linke braucht Nachhilfe - überall

2008-02-19T11:38:00.000+01:00

Vor drei Wochen hat Wahlkampfleiter Bodo Ramelow zugegeben, dass die Linke im Westen Nachhilfe braucht. Man werde, so Ramelow, dafür Ostparlamentarier hinzuziehen. Das reicht aber nicht.Zum Artikel hier klicken

TAZ: Symptom, nicht Opfer

2008-02-19T11:34:00.003+01:00

Die Zweifel an der Läuterung der Ex-Staatspartei sind berechtigtZum Artikel hier klicken

Von Ooyen im FAZ Interview: „Selbst von Tolerierung kann wohl keine Rede sein“

2008-02-18T08:18:00.004+01:00

„Die Linke“ strebt einen Politikwechsel im Hessischen Landtag an. Eine „punktuelle Zusammenarbeit“ mit der SPD und den Grünen wäre „idealerweise der Einstieg in eine solche grundsätzliche Neuorientierung“, wie Willi van Ooyen, Vorsitzender der Linkspartei-Fraktion, im folgenden Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagt.Zum Artikel hier klicken

FR: Gysi stellt für Tolerierung oder Koalition keine Bedingungen mehr an die SPD

2008-02-17T07:52:00.003+01:00

Die Linke könne die SPD-Chefin ganz ohne Bedingungen zur Ministerpräsidentin wählen, bot Gysi an. Falls Ypsilanti nicht mit wechselnden Mehrheiten regieren wolle, können man sich eine Tolerierung oder Regierungsbeteiligung vorstellen, sagte Gysi.Zum Artikel hier klicken

FAZ: CDU in Hessen hat Sehnsucht nach Jamaika

2008-02-16T11:07:00.005+01:00

Koch: Grüne stehen der CDU näher als die SPD; Al-Wazir: Ein "bizarres" Angebot.Zum Artikel hier klicken

TAZ: Stasi, Stuss, Super-GAU

2008-02-16T04:37:00.002+01:00

Nachdem Christel Wegner sich im Fernsehinterview die Stasi zurückgewünscht hat, fordert die Linke, dass sie ihr Mandat niederlegt. Der Schaden könnte nicht größer sein.Zum Artikel hier klicken

FAZ: Ypsilanti und Koch reden „konstruktiv“ miteinander

2008-02-15T16:25:00.005+01:00

Ministerpräsident Koch und SPD-Landeschefin Ypsilanti haben sich erstmals nach der Landtagswahl zu einem vertraulichen Gespräch getroffen. Beide hätten ihre Sichtweisen zu einer Regierungsbildung dargelegt, heißt es. Die Atmosphäre sei „konstruktiv“gewesen.Zum Artikel hier klicken

FR: Koch trifft heimlich Ypsilanti

2008-02-15T16:21:00.001+01:00

Wiesbaden/Kelkheim - Die Vorsitzenden von CDU und SPD in Hessen, Roland Koch und Andrea Ypsilanti, haben sich erstmals nach der Landtagswahl zu einem Gespräch über die aktuelle politische Lage im Land getroffen. Der Meinungsaustausch am Donnerstag sei vertraulich gewesen, teilen beide Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit.Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Mit blutroten Fahnen gegen Windmühlen

2008-02-15T15:53:00.001+01:00

Die revisionistischen Sprüche der niedersächsischen Linke-Abgeordneten über Stasi und Mauerbau sind kein Kavaliersdelikt - sie beleidigen die Opfer des autoritären Sozialismus. Ein Eklat, der Gysi und Lafontaine die Wahlen zur Bürgerschaft in Hamburg verhageln dürfte.Zum Artikel hier klicken

TAZ: Für Stasi und Mauerbau

2008-02-15T08:35:00.008+01:00

Niedersachsens Linke fordert die DKP-Abgeordnete Christel Wegener zum Rückzug von ihrer Liste auf.Es drängt sich schon die Frage auf, wie ehrlich das ist. Die Linkspartei hat ihre Landeslisten ganz bewusst für DKP-Mitglieder (Hamburg, Niedersachsen) geöffnet. Die ideologische Ausrichtung der DKP und die der Frau Wegner dürfte allen Beteiligten schon im Vorfeld der Vereinbarungen über ihre

Wegner zur Stasi und Rechtfertigung der Mauer nochmal ausführlich bei Spiegel Online:

2008-02-15T07:24:00.004+01:00

Hubertus Knabe, Leiter der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen:"Ich bin entsetzt über diese unverblümte Verharmlosung des Terror- und Unterdrückungsapparates der DDR", sagte Knabe SPIEGEL ONLINE. "Wenn solche Leute, die offen die Wiedereinrichtung des DDR-Unterdrückungsapparates für Gesamtdeutschland fordern, Einfluss in der Politik bekommen, kann einem Angst und Bange werden." Auch

TAZ: Umfallen als Fortschritt

2008-02-15T06:42:00.001+01:00

Deutschland im Patt der großen politischen Lager. Einiges spricht dafür, dass es darauf ankäme, die Lager neu zu mischen, heterogene soziale Kräfte zu bündeln. Kurzum: eine grundlegend veränderte Konstellation von gesellschaftlichen und politischen Allianzen zu kreieren. Das könnte Lernprozesse auslösen, neue Energien produzieren, vielleicht auch alternative Führungsgruppen hervorbringen. Die

RP-Online: Keine Ampel, kein Jamaika - was nun?

2008-02-15T06:39:00.004+01:00

Wiesbaden (RPO). Zweieinhalb Wochen sind seit der Landtagswahl in Hessen vergangen - einen Gewinner gibt es aber noch immer nicht. Im Koalitionspoker bleibt ein Durchbruch weiter aus. Die Grünen wollen nicht mit Schwarz-Gelb, die FDP nicht mit Rot-Grün und die SPD nicht mit der CDU. Was nun?Zum Artikel hier klicken

Spiegel Online: Auch Koch flirtet die Grünen an

2008-02-14T23:00:00.002+01:00

Dass er trotz seines Wahldebakels weiter regieren will, hat Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch immer wieder bekräftigt. Nun hat er erstmals den Grünen Avancen gemacht - denn die könnten ihm mit der FDP zur Mehrheit verhelfen.Zum Artikel hier klicken

Focus: Abgeordnete der Links-Fraktion will die Stasi zurück

2008-02-14T15:08:00.004+01:00

Christel Wegner fürchtet sich vor antirevolutionären Kräften. Deshalb fordert die niedersächsische Landtagsabgeordnete der Linken, die Staatssicherheit aus DDR-Zeiten wieder einzuführen.Der Knüller des Tages!Zum Artikel hier klickenDie Süddeutsche Zeitung zum Thema:Zum Artikel hier klicken

Presse Portal: Kerstin Müller plädiert für rot - rot - grünes Bündnis in Wiesbaden

2008-02-14T14:51:00.003+01:00

Die Grünen-Politikerin Kerstin Müller hat die Haltung ihrer Führungsspitze zur Koalitionsbil-dung nach der hessischen Landtagswahl als "absurd" kritisiert und sich zugleich für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis ausgesprochen.Zum Artikel hier klicken

Kölner Stadt-Anzeiger: Ralf Fücks warnt Grüne

2008-02-14T14:38:00.003+01:00

„Es wäre ein Fehler, wenn sich die Grünen zwischen SPD und Linkspartei einsortieren würden. Diese Nische ist zu schmal“.Zum Artikel hier klicken

FAZ im Gespräch mit Innenminister Volker Bouffier:

2008-02-14T08:00:00.007+01:00

"Ziel ist es, eine Jamaika Koalition auszuloten"Zum Artikel hier klicken